|
Markenrecht Urteile
und Rechtsprechung
Sie finden auf dieser Seite aktuelle Urteile,
Kommentare zur Rechtsprechung und
allgemeine Themen zum Markenrecht aus dem Newsfeed
von Markenbusiness, dem Online Magazin für Markeninhaber.
Um über aktuelle Themen zu diskutieren, steht Ihnen
unser Forum
zur Verfügung – Hinweise auf fehlende Themen können
Sie uns auch gerne über unser Kontaktformular
zusenden.
Lassen Sie sich mit dem Marken-Recht.de Newsletter von
Markenbusiness wöchentlich informieren:
 Markenrecht-Urteile
Notizen zu aktuellen Urteilen aus dem Markenrecht
02.05.2011
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ... mehr
|
 |
27.04.2011
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz
Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ... mehr
|
|
16.02.2011
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr
|
|
07.02.2011
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ... mehr
|
|
Markenrecht-Kommentare
Kommentare
zur Rechtsprechung und markenrechtlichen Themen
08.05.2008
Übersicht über die aktuellen Entscheidungen auf UDRP-Basis
WIPO Domain: familywatchdog.com, familywatchdog.net, familywatchdog.org Kläger: Family Watchdog LLC, United States of America Beklagter: Lester Schweiss, United States of America Entscheidung: Transferred Domain: cardinalhealthcare.com ... mehr
|
|
10.04.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: LOTTO
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Wieviel Marke darf Lotto
monopolisieren?
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
|
|
07.04.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Namensrecht im Internet
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt – Störerhaftung wegen des Namensrechts in Internetplattformen
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
|
|
26.02.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 2
Der Sachverhalt vom OLG Köln: Posthorn, die Farbe gelb und „Die-neue-Post“
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
|
|
20.02.2008
Die Top-Marken Themen der nächsten Wochen und Monate: Deutsche Post, Teil 1
Was derzeit bei dem BGH auf dem Verhandlungstisch liegt - Die Deutsche Post kämpft gleich an zwei Fronten um ihre Marken
Regelmäßig entscheidet der erste Zivilsenat des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) wichtige Fragen aus dem Bereich des Geistigen Eigentums. Markenbusiness informiert über die anstehenden Entscheidungen der höchsten Instanz in ... mehr
|
|
Markenbusiness
Newsfeed
Aktuelle
News zu Marken, Namen, Brands und Markenrecht
02.05.2011
MarkenUrteile
"Autopack" - kein Schimpfwort
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hatte in zwei Beschlüssen die für Süßwaren der Kl. 30 angemeldete Marke "Autopack" als produktbezogene Sachangabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ... mehr
|
|
27.04.2011
MarkenUrteile
Kollisionsentscheidung des Bundespatentgerichts:
"Butterfly" bringt "Bella Butterfly" nicht zum Absturz
Beide Marken, die angemeldete Wortmarke "Bella Butterfly" und dieWiderspruchsmarke "Butterfly" sind für Zuckerwaren u.a. der Kl. 30eingetragen.Und obwohl die beanspruchten Waren teilweise identisch oder hochgradig ... mehr
|
|
16.02.2011
MarkenUrteile
Der "PowerTeacher" hat keine Chance
Der angemeldeten Wortmarke "PowerTeacher" wurde jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen und mit dieser Entscheidung hat der 27. Senat des Bundespatentgerichts den Beschluss der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts ... mehr
|
|
07.02.2011
MarkenUrteile
Info Network für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten der Klasse 9 nach Ansicht des Bundespatentgerichts schutzfähig.
Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat in zwei Beschlüssen, einer davon im Erinnerungsverfahren, die u.a. für die Waren: "Kl. 9: Münzspiel- und Unterhaltungsauomaten, soweit in Klasse 9 enthalten" ... mehr
|
|
19.01.2011
MarkenUrteile
Der Eintragung der Marke "LOHNSTAR" steht kein absolutes Schutzhindernis entgegen.
Für die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts war der Fall klar: Die für Dienstleistungen der Klassen 35 (Büroarbeiten, Buchführung, Lohnabrechnung, Unternehmensberatung), 36 (Finanzwesen, Finanzberatung, Factoring) ... mehr
|
|
15.12.2010
MarkenUrteile
"Schwarze Eulen" für Süßwaren nicht als Marke geeignet
Die Anmeldung "Schwarze Eulen" wurde von der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts als nicht unterscheidungskräftig zurück gewiesen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des ... mehr
|
|
25.11.2010
MarkenUrteile
*"Absolut Berlin" hat keine Unterscheidungskraft*
Der 27. (Marken-)Senat des Bundespatentgerichts hat - wie zuvor die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts - der Markenanmeldung "Absolut Berlin" keinerlei Unterscheidungskraft zugesprochen und die Beschwerde der Anmelder ... mehr
|
|
22.11.2010
MarkenUrteile
Bionic doch im Markenregister
Die Markenstelle des DPMA hatte die für Waren der Klassen 3, 18 und 25 angemeldete Marke "Bionic" wegen warenbeschreibender Angaben und wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, der 27. Markensenat des ... mehr
|
|
15.11.2010
MarkenUrteile
Kein Markenschlaf auf PHYSIO SLEEP.
Der 26. Markensenat des Bundespatentgerichts hat entschieden, dass die Wortmarke PHYSIO SLEEP für Waren der Klasse 20: Betten, Matratzen, nicht metallische Lattenroste, Bettwäsche und Kopfkissen nicht in das Markenregister des Deutschen ... mehr
|
|
Mehr aktuelle News, Urteile, Kommentare, Tipps mit Suchfunktion
im Markenbusiness Archiv finden Sie auf der Seite von Markenbusiness,
dem Magazin für Markeninhaber.
Lassen Sie sich mit dem Marken-Recht.de Newsletter von
Markenbusiness wöchentlich informieren:
|
|
